Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Restaurant Heideschänke
Torsten Weihrich
Eubaer Straße 103
09127 Chemnitz / Adelsberg
Sachsen / Deutschland

Telefon:  +49 / 371 / 2346996
E-Mail:   Bitte verwenden Sie das SPAM-geschützte Kontaktformular
Internet: www.Heideschaenke.de

 

I. Geltungsbereich

  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung/Nutzung von Veranstaltungsräumen und –Flächen im Innen- und Außenbereich der Heideschänke (HDS) zur Durchführung von Veranstaltungen jeder Art, sowie für alle damit zusammenhängenden weiteren Leistungen und Lieferungen.
  2. Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Räume, Flächen oder Vitrinen sowie die Einladung zu Vorstellungsgesprächen, Verkaufs- oder ähnlichen Veranstaltungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers der Heideschänke.


II. Vertragsabschluss, -partner, -haftung, Fundsachen

  1. Ein Vertrag/ Vertragspartner kommt durch die Antragsannahme (Bestätigung) der Heideschänke an den Veranstalter zustande.
  2. Ist der Kunde/Besteller nicht der Veranstalter selbst oder wird vom Veranstalter ein gewerblicher Vermittler oder Organisator eingeschaltet, so haften diese zusammen mit dem Veranstalter gesamtschuldnerisch für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag. Schließt der Besteller den Vertrag im Namen eines Dritten ab, so wird nicht er, sondern der Dritte Vertragspartner. Desweiteren ist der Kunde verpflichtet, unaufgefordert spätestens bei Vertragsabschluss darüber aufzuklären, sofern die Veranstaltung aufgrund ihres politischen, religiösen oder sonstigen Charakters geeignet ist, den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen in der Öffentlichkeit zu gefährden.
  3. HDS haftet für seine Verpflichtungen aus dem Vertrag. Diese Haftung ist beschränkt auf Leistungsmängel, die, außer im leistungstypischen Bereich, auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Im Übrigen ist der Veranstalter verpflichtet, rechtzeitig auf die Möglichkeit der Entstehung eines außergewöhnlich hohen Schadens hinzuweisen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten.
  4. Die Heideschänke haftet für von ihm zu vertretende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiterhin haftet für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von HDS beruhen, und Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten beruhen. Vertragstypische Pflichten sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut und vertrauen darf. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen von HDS auftreten, wird die Heideschänke bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen.
  5. Nachrichten, Post und Warensendungen, als auch Fundsachen von und für den Kunden werden mit Sorgfalt behandelt. Fundsachen werden ab Fundtag für 1 Jahr aufbewahrt und dann nach den gesetzlichen Bestimmungen weiterverfahren. Für die Rückholung der Fundsache ist der Veranstalter/ Kunde verantwortlich, insbesondere wenn dies mit Kosten verbunden ist. Für die Haftung gelten vorstehende Nummer entsprechend.
  6. Der Veranstalter erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Räume, es sei denn, HDS hat die Bereitstellung schriftlich bestätigt. Der Raum steht dem Veranstalter bis zu 3 Std vor Veranstaltung des vereinbarten Veranstaltungstages zur Verfügung. Er hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung, es sei denn, er hat dies schriftlich vereinbart. Am vereinbarten Veranstaltungsende (Tag) sind der Veranstaltungsraum spätestens um 11.00 Uhr geräumt zu sein. Danach kann HDS über den ihm dadurch entstehenden Schaden hinaus für die zusätzliche Nutzung des Raumes in Rechnung stellen.
  7. Wird dem Kunden ein Stellplatz oder Parkplatz, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt, kommt dadurch kein Verwahrvertrag zustande. Eine Überwachungspflicht von besteht nicht. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Grundstück abgestellter oder rangierter Fahrzeuge oder deren Inhalte haftet HDS nur nach Maßgabe vorstehender Nummer. Etwaige Schäden sind unverzüglich anzuzeigen.
  8. Alle Ansprüche gegen Restaurant Heideschänke verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht bei Schadensersatzansprüchen und bei sonstigen Ansprüchen, sofern letztere auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.


III. Leistungen, Preise, Zahlung, Mahnung

  1. Das Restaurant ist verpflichtet, die vom Veranstalter bestellten und schriftlich zugesagten Leistungen zu erbringen. Werden nicht zugesagte Leistungen eigenmächtig vom Veranstalter in Anspruch genommen, so kann dies zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
  2. Der Veranstalter ist verpflichtet, die für diese Leistungen vereinbarten und handelsüblichen Preise zu zahlen. Dies gilt auch für in Verbindung mit der Veranstaltung stehende Leistungen, Handlungen und Auslagen an Dritte. Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Veranstaltung 4 Monate und erhöht sich der allgemein für derartige Leistungen berechnete Preis, so kann der vertragliche Preis angemessen, höchstens jedoch um 10% erhöht werden. Dies gilt z.B. auch für die Mehrwertsteuer.
  3. Rechnungen auch ohne Fälligkeitsdatum sind sofort bzw. binnen 5 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist HDS berechtigt, Basiszinssatz nach § 1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz bzw. dem entsprechenden Nachfolgezinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt hat der Kunde Mahnkosten zu erstatten. Die Mahnkosten zzgl. der Verzugszinsen und der Inkassogebühren sind wie folgt. Zahlungserinnerung: KOSTENLOS, 1. Mahnung: 5€, 2. Mahnung: 7,50€, 3. Mahnung: 10€
  4. Das Restaurant ist berechtigt, eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Es wird eine Vorauszahlung des errechneten Basisgrundpreises für die Veranstaltung bis maximal 20 Tage vor Veranstaltung veranschlagt. Eine andere Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden.
  5. Bei Unterschreitung einer Personenzahl von 20 Gästen und/ oder dem Wunsch einer geschlossenen Veranstaltung folgend berechnet HDS eine einmalig zu zahlende Raummiete von Dies gilt nicht, wenn individuelle Absprachen in Schriftform getroffen wurden. 10-20Personen: 20€ pro Person, 21-49: 15€, 50-99: 10€, 100-149: 7,50€, 150-200 Personen: 5€ pro Person.
  6. Bei Begleichung einer Rechnung, ab einem Betrag von 500,00 €, mit Kreditkarten oder EC Karten, wird vom Restaurant eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2% des Rechnungsbetrages direkt an den Kunden weitergeleitet.
  7. Bei verbindlichen Reservierungen legt das Restaurant einen Mindestumsatz in Höhe von 15€ pro Person fest.


IV. Rücktritt von HDS

  1. Wird eine vereinbarte Vorauszahlung auch nach Verstreichen einer von HDS gesetzten Nachfrist mit Ablehnungsandrohung nicht geleistet, so ist HDS zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  2. Ferner ist HDS berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag zurückzutreten, beispielsweise falls höhere Gewalt oder andere nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen; Veranstaltungen unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. des Veranstalters oder Zwecks, gebucht werden; HDS begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Veranstaltung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Organisationsbereich von zuzurechnen ist. Ein Verstoß gegen den Geltungsbereich Absatz 2 vorliegt.
  3. Heideschänke hat den Veranstalter von der Ausübung des Rücktrittsrechts unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
  4. Es entsteht kein Anspruch des Veranstalters auf Schadenersatz, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von HDS.

Restaurant Heideschänke

Torsten Weihrich
Eubaer Straße 103
09127 Chemnitz / Adelsberg
Sachsen / Deutschland

Telefon:  +49 / 371 / 2346996
E-Mail:   Bitte verwenden Sie das
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Internet: www.Heideschaenke.de

Commerzbank Chemnitz
IBAN: DE72 8704 0000 0109 0976 00
Steuernummer: 214/286/00344


V. Rücktritt des Veranstalters (Abbestellung, Stornierung, Gutschein)

  1. Bei Rücktritt des Veranstalters ist HDS berechtigt, die vereinbarten Kosten/ Miete in Rechnung zu stellen, sofern eine Weitervermietung nicht mehr möglich ist. Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er es nicht bis zum vereinbarten Termin gegenüber HDS in Textform ausübt. Der Schadensersatz kann als Kulanz in Form eines Gutscheines umgewandelt werden. Gutscheine verlieren nach 1 Kalenderjahr ab Ausstellungsdatum ihre Gültigkeit und können nicht mehr eingelöst werden. An Feiertagen, als auch dem 25. + 26.12. sowie am 31.12. eines Kalenderjahres können von uns ausgegebene Gutscheine, welche sich in der 1-jährigen Gültigkeitsdauer befinden nicht eingelöst werden.
  2. Tritt der Veranstalter weniger als 4 Wochen vor dem Veranstaltungstermin zurück, ist HDS berechtigt, zuzüglich zum vereinbarten Mietpreis und/oder 100% des entgangenem Speisenumsatzes in Rechnung zu stellen. Tritt der Veranstalter bis 3 Monate Wochen vor dem Veranstaltungstermin zurück, ist HDS berechtigt, zuzüglich zum vereinbarten Mietpreis und/oder 50% des entgangenem Speisenumsatzes in Rechnung zu stellen, bei jedem früheren Rücktritt 30% des Speisenumsatzes.  Bei vereinbarten Pauschalangeboten gilt der vereinbarte Preis pro Person als Berechnungsgrundlage.
  3. Die Berechnung des Speisenumsatzes erfolgt nach der Formel: Menü/Buffetpreis-Bankett x Personenzahl. War noch kein Preis vereinbart, wird das preiswerteste 3-Gang-Menü des jeweils gültigen Veranstaltungsangebotes zugrunde gelegt oder bei Reservierung wo eine a la carte- Speisenauswahl vereinbart wurde, das preiswerteste 3-Gang- Menü der aktuellen Karte.
  4. Dem Veranstalter bleibt der Nachweis eines niedrigeren, dem Restaurant des einen höheren Schadens vorbehalten.


VI. Änderungen der Teilnehmerzahl und der Veranstaltungszeit

  1. Eine Änderung der Teilnehmerzahl um mehr als 5% muss spätestens 5 Werktage vor Veranstaltungsbeginn mitgeteilt werden.
  2. Eine Reduzierung der Teilnehmerzahl um maximal 5% wird bei der Rechnung anerkannt. Bei darüber hinausgehenden Abweichungen wird die ursprünglich gemeldete Teilnehmerzahl abzüglich 5% zugrunde gelegt.
  3. Im Fall einer Abweichung nach oben wird die tatsächliche Teilnehmerzahl berechnet.
  4. Bei Abweichungen der Teilnehmerzahl um mehr als 10% ist das Restaurant berechtigt, die vereinbarten Preise neu festzusetzen und die bestätigten Räume – unter Berücksichtigung der gegebenenfalls abweichenden Raummiete – zu tauschen, es sei denn, dass dies dem Kunden unzumutbar ist.
  5. Verschieben sich ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Restaurants die vereinbarten Anfangs- oder Schlusszeiten der Veranstaltung, so kann HDS zusätzliche Kosten der Leistungsbereitschaft in Rechnung stellen, es sei denn, das Restaurant trifft ein Verschulden.
  6. Bei Veranstaltungen, die über 01:00 Uhr hinausgehen, kann HDS, falls nicht anders vereinbart, von diesem Zeitpunkt an den Personalaufwand aufgrund Einzelnachweises abrechnen. Ferner kann HDS aufgrund Einzelnachweises Fahrtkosten der Mitarbeiter weiterberechnen, wenn diese nach Betriebsschluss der öffentlichen Verkehrsmittel den Heimweg antreten müssen.


VII. Mitbringen von Speisen und Getränken

  1. Der Veranstalter und deren Dritte dürfen Speisen und Getränke zu Veranstaltungen grundsätzlich nicht mitbringen. Ausnahmen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. In diesen Fällen wird ein Beitrag/ Pauschale zur Deckung der Gemeinkosten berechnet.


VIII. Technische Einrichtungen und Anschlüsse

  1. Soweit HDS für den Veranstalter auf dessen Veranlassung technische und sonstige Einrichtungen von Dritten beschafft, handelt es im Namen, in Vollmacht und Rechnung des Veranstalters. Der Veranstalter haftet für die pflegliche Behandlung und die ordnungsgemäße Rückgabe. Er stellt HDS von allen Ansprüchen Dritter aus der Überlassung dieser Einrichtungen frei.
  2. Die Verwendung von eigenen elektrischen Anlagen des Veranstalters unter Nutzung des Stromnetzes des Restaurants bedarf dessen schriftlicher Zustimmung. Durch die Verwendung dieser Geräte auftretende Störungen oder Beschädigungen an den technischen Anlagen gehen zu Lasten des Veranstalters, soweit HDS diese nicht zu vertreten hat. Die durch die Verwendung entstehenden Stromkosten darf HDS pauschal erfassen und berechnen.
  3. Störungen an von HDS zur Verfügung gestellten technischen oder sonstigen Einrichtungen werden nach Möglichkeit sofort beseitigt. Zahlungen können nicht zurückbehalten oder gemindert werden, soweit HDS diese Störungen nicht zu vertreten hat.


IX. Verlust oder Beschädigung mitgebrachter Sachen

  1. Mitgeführte Ausstellungs- oder sonstige, auch persönliche Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Veranstalters in den Veranstaltungsräumen bzw. im Restaurant. HDS übernimmt für Verlust, Untergang oder Beschädigung keine Haftung.
  2. Mitgebrachtes Dekorationsmaterial hat den feuerpolizeilichen Anforderungen zu entsprechen. Dafür einen behördlichen Nachweis zu verlangen, ist das HDS berechtigt. Wegen möglicher Beschädigungen sind die Aufstellung und Anbringung von Gegenständen vorher abzustimmen.
  3. Die mitgebrachten Ausstellungs- oder sonstigen Gegenstände sind nach Ende der Veranstaltung unverzüglich zu entfernen. Unterlässt der Veranstalter das, darf HDS die Entfernung und Lagerung zu Lasten des Veranstalters vornehmen. Verbleiben die Gegenstände im Veranstaltungsraum, kann HDS für die Dauer des Verbleibs Raummiete berechnen. Dem Veranstalter bleibt der Nachweis eines niedrigeren, HDS der eines höheren Schadens vorbehalten.


X. Haftung des Veranstalters für Schäden

  1. Der Veranstalter haftet für alle Schäden an Gebäude oder Inventar, die durch Veranstaltungsteilnehmer bzw. -besucher, Mitarbeiter, sonstige Dritte aus seinem Bereich oder ihn selbst verursacht werden. Dies gilt entsprechend auch, wenn der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, Partei oder Gewerkschaft ist.
  2. Die Heideschänke kann vom Veranstalter die Stellung angemessener Sicherheiten (z. B. Versicherungen, Kautionen, Bürgschaften) verlangen.


XI. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen sollen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Veranstalter sind unwirksam.
  2. Erfüllungs- und Zahlungsort ist Restaurant Heideschänke, Eubaer Straße 103, 09127 Chemnitz.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist im kaufmännischen Verkehr Chemnitz. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 1 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Restaurants.
  4. Es gilt deutsches Recht.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen unwirksam oder nichtig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmung nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 01. Juli 2014
Änderung: 01. Jan 2015

 

Ihr Torsten Weihrich und das Team der Heideschänke Chemnitz